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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt, 2. /2024
Termin: Di, 30.04.2024 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
46236 Bottrop
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2024 - Nr. 1 /2024 -  
2 Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 2024/0174
3 Besetzung von Gremien 2024/0141
4 Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 2024/0179
5 Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2025/2026 2024/0178
6 Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben
2024/0128
7 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 26.Mai 2024 2024/0106
8 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 29. September 2024 2024/0107
9 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11. August 2024 2024/0108
10 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01. Dezember 2024 2024/0109
11 Erhöhung der Eintrittsentgelte für städt. Kulturveranstaltungen
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum August Everding
2024/0139
12 Weiterführung der Schulsozialarbeit durch Einsatz eigener Haushaltsmittel
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
2024/0002
13 Einrichtung eines Ortes des
Gemeinsamen Lernens gem. § 20 (5) SchulG NRW an der
Gustav-Heinemann-Realschule
2024/0072
14 Fonds zur Förderung der Stadtteilarbeit: Änderung der Antragsfristen 2024/0092
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