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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt, 2. /2019
Termin: Di, 09.04.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.02.2019 - Nr. 1/2019 -  
2 Besetzung von Gremien 2019/0485
3 Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses 2019/0490
4 Bestellung des Verwaltungsrates der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR) 2019/0410
5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bottrop, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen 2019/0482
6 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 05.05.2019 2019/0355
7 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 02.06.2019 2019/0353
8 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 29.09.2019 2019/0357
9 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt am Sonntag, den 08.12.2019 2019/0356
10 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11.08.2019 2019/0358
11 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01.12.2019 2019/0359
12 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege -Elternbeitragssatzung 2019/0401
13 Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen „Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung“, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bottrop vom 27.06.2000 in der Fassung vom 13.12.2007 2019/0497
14 Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop 2019/0479
15 Aufstellung eines Gleichstellungsplans für die Stadtverwaltung Bottrop 2019/0493
16 Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2017
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters		 2019/0484
17 Abwicklung der Haushaltssanierungspläne 2018 und 2019 2019/0494
18 Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2020/2021 2019/0489
19 Abschluss eines Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW 2019/0443
20 Finanzierung der Betreuungsangebote an den weiterführenden Schulen (SEK I) 2019/0458
21 Freiwillige Zusatzmittel im Rahmen der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Neukonzeption 2019/0456
22 Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung ("Gute-Kita-Gesetz") - Auswirkungen auf die OGS-Elternbeitragssatzung
hier: Einführung einer sozialen Beitragsstaffelung analog zur Beitragsstaffelung im Bereichder Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege		 2019/0462
23 Endgültige Auflösung der Adolf-Kolping-Schule - Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.2016 2019/0434
24 Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz
Hier: 1. Aufgabe der Saalbaunutzung
2. Zukünftige Nutzung für das Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz
3. Vorbereitung eines zweiphasigen Städtebau- und Architekturwettbewerbs		 2018/0319
25 Interkommunaler Entwicklungsplan IKEP_Mitte, jetzt "Freiheit Emscher";
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie;
hier: Struktur- und Nutzungskonzept sowie Maßnahmenplan		 2019/0351
26 Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2018
hier: Stadtumbau West, Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City		 2018/0290
27 Fragestunde für Einwohner 2019/0486
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