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Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat der Stadt, 1. /2025
Termin:	Di, 18.02.2025 15:00 Uhr
Ort:	Rathaus 46236 Bottrop großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
A)	Öffentliche Sitzung
1	Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2024 - Nr. 5 /2024 -
2	Antrag der AfD-Fraktion: Aussetzung des Klimanotstandes in Bottrop vom 31.01.2025
3	Besetzung von Gremien	2024/0628
4	Beschluss über den Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bottrop vom 16. Dezember 1976	2024/0562
5	Beschluss über den Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bottrop vom 21.07.2004 in der Fassung vom 02.12.2022	2024/0563
6	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Fassung vom 31.05.2021– Elternbeitragssatzung	2025/0012
7	Änderung der Honorarordnung vom 06.12.2018 für die Volkshochschule	2024/0597
8	Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages	2025/0042
9	Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH hier: Verlängerung der Stimmrechtsbindung bis zum 30.06.2030 und Anpassung des Gesellschaftsvertrages	2025/0044
10	Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung vom 21.01.2025)	2025/0029
11	Innovation City Management GmbH (ICM) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages	2025/0014
12	„Bottrop 2030: Innovativ. Resilient. Nachhaltig.“ Unterzeichnung der europäischen Circular Cities Declaration und Unterzeichnung der Charta der Fairen Metropole Ruhr 2030, Positionierungspapier Kreislaufstadt Bottrop 2045	2024/0515
13	Kommunale Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen zur Wohnumfeldverbesserung im Stadtumbaugebiet Rathausviertel	2025/0016
14	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4.11/6 „Gladbecker Straße“ hier: 1. Ergebnis der Beteiligungsschritte 2. Satzungsbeschluss	2024/0535
15	Bebauungsplan Nr. 4.11/11 „Gladbecker Straße“ hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss	2024/0610

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