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Tagesordnung

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Sitzung: Bezirksvertretung Bottrop-Mitte, 2. /2024
Termin: Do, 11.04.2024 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
46236 Bottrop
Sitzungszimmer 111
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop-Mitte am 07.12.2023 - Nr. 6 /2023 -  
2 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop-Mitte am 18.01.2024 - Nr. 1 /2024 -  
3 Sicherheit und Ordnung;
hier: Vorkommnisse in der Silvesternach 2023

- mündliche Erläuterungen durch den Ersten Beigeordneten und einen Vertreter des Polizeipräsidiums		  
4 Haushalt 2024;
hier:
Beratung Haushaltssicherungskonzept (HSK)		 2024/0096
5 Innenstadtentwicklung
hier: Wochenmarktkonzept Innenstadt		 2024/0024
6 Nachbereitung der Schöffenwahl 2023 (Vorbereitung 2028) 2024/0039
7 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Pferdemarkt“ am Sonntag, den 28. April 2024 2024/0105
8 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 26.Mai 2024 2024/0106
9 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 29. September 2024 2024/0107
10 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11. August 2024 2024/0108
11 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01. Dezember 2024 2024/0109
12 Fonds zur Förderung der Stadtteilarbeit: Änderung der Antragsfristen 2024/0092
13 Änderung Nr. 13 des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Wohnbaufläche im Bereich westlich der Tourcoingstraße
hier: 1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie der Beteiligung der betroffenen Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
2. Billigung des Planentwurfs
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung		 2024/0150
14 Bebauungsplan Nr. 4.13/1 „Tourcoingstraße“
hier: 1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie der Beteiligung der betroffenen Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.09.2019
3. Aufstellungsbeschluss
4. Billigung des Planentwurfs
5. Beschluss zur öffentlichen Auslegung		 2024/0151
15 Bebauungsplan Nr. 5.09/17 „Moschee an der Prosperstraße“
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigung des Plankonzeptes
3. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 2024/0091
16 Umlaufsperren
hier: Sachstandsbericht zum Um- und Rückbau von Sperrelementen im Bottroper Stadtgebiet		 2024/0007
17
Festlegung von Straßenausbauprogrammen
hier:
Ausbau der Straße Im Beckedal		 2024/0057
18 Hinweisbeschilderung im Zuge des den Kirchschemmsbach begleitenden Rad- und Gehwegs auf die kreuzenden Straßen;
hier:
Antrag der SPD-Bezirksfraktion		  
19 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters  
20 Stellungnahmen der Verwaltung zu Anregungen, Vorschlägen und Anfragen  
21 Anregungen, Vorschläge und Anfragen  
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