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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss, 2. /2020
Termin: Di, 23.06.2020 16:00 Uhr
Ort: Hauptschule Welheim
46238 Bottrop
Aula der Hauptschule Welheim
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 11.02.2020 - Nr. 1 / 2020 -  
2 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2020
Aus der Krise lernen - Impulsprogramm für Handel, Wirtschaft und Gesellschaft in Bottrop		  
3 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maßnahmen für Bottrop in der Corona-Krise		  
4 Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.06.2020
Gremium der analytischen Dienstpostenbewertung		  
5 Einrichtung einer Busspur auf der L 631;
hier: Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 08.05.2020		 2020/0229
6 Besetzung von Gremien
 2020/0164
7 Genehmigung der Wiederbestellung des Sparkassendirektors Thomas Schmidt als Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Bottrop für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.08.2022 2020/0159
8 Änderung der Hauptsatzung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 alte
Fassung, Satz 3 neue Fassung GO NRW		 2020/0160
9 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung aus Anlass der Bildung eines Integrationsausschusses ab der Wahlperiode 2020 2020/0136
10 Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder 2020/0220
11 Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO) 2020/0274
12 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020 2020/0192
13 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, 07.06.2020. 2020/0248
14 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, 27. September 2020 2020/0232
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Neufassung der beiden Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege bzw. für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich 2020/0182
16 Erlass einer neuen Satzung für die Sparkasse Bottrop 2020/0177
17 Verlängerung des Auftrages zur administrativen und inhaltlichen Unterstützung des "Bündnisses Buntes Bottrop" sowie zur Fertigstellung und Umsetzung eines stadtweiten Aktionskonzeptes gegen Rechtsradikalismus 2020/0137
18 Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2018
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
 2020/0269
19 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
Aufstockungsoption bei Kontrollwechsel (CoC-Klausel)
Einbringung des neu zu erwerbenden Geschäftsanteils an der Emscher-Lippe Energie GmbH in den Bottroper Sport- und Bäderbetrieb (BSBB)		 2020/0191
20 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2019 nach 2020;
hier: Entscheidung des Rates		 2020/0247
21 Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2020
Bericht über die Haushaltsbelastung aufgrund der Corona-Pandemie
2020/0278
22 Liquiditätssicherung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) bis zum Jahresende 2020 2020/0280
23 Zustimmung zum Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH durch die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) 2020/0100
24 Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2019 2020/0178
25 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2020 2020/0273
26 Umgestaltung der Bibliothekszentrale zu einem modernen kulturellen Begegnungs- und Lernort 2020/0257
27 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Errichtungsantrag des Berufskollegs der Stadt Bottrop für eine Fachklasse "Fachkraft für Lagerlogistik" zum 01.08.2020 2020/0140
28 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen:

Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und -tagespflege sowie der Offenen Ganztagsbetreuung für den Monat April 2020 sowie für den Monat Mai 2020.		 2020/0194
29 Verzicht auf die Hälfte der zu entrichtenden Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege für die Monate Juni und Juli 2020 2020/0268
30 Verzicht auf die Erhebung der OGS-Beiträge für die Monate Juni und Juli 2020 2020/0283
31 Umzug der Schule am Stadtgarten in das Gebäude der ehemaligen Adolf-Kolping-Schule 2020/0051
32 Befristete Änderung der Entgelte für die Benutzung der städtischen Sportanlagen und der Entgelte für die Bäder

 2020/0281
33 Entwicklungsstudie Innenstadt
hier: Festlegung des Anforderungsprofils für eine externe Vergabe		 2020/0077
34 Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen 2020/0166
35 Gebietsbeschluss Stadtumbaugebiet "Freiheit Emscher" 2020/0198
36 Standortanalyse Feuer- und Rettungswache I 2020/0199
37 Einleitung des Verfahrens für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Hansaviertel“,
hier: Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB		 2020/0239
38 Entschädigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses 2020/0163
39 Energetische Sanierung der Janusz-Korczak-Gesamtschule
hier: Baubeschluss		 2020/0201
40 Neubau der Offenen Ganztagsschule an der Rheinbabenschule sowie Umbaumaßnahmen im Bestandsgebäude;
hier: Baubeschluss		 2020/0260
41 Lärmaktionsplan der 3. Stufe 2020/0207
42 Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop 2020/0188
43 Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2019
hier: Stadtumbau West, Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City		 2019/0933
44 Einführung des Nachhaltigkeits-Checks für Beschlussvorlagen der Stadt Bottrop 2020/0071
45 Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit;
hier: Zweite Änderung der Richtlinie des Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit		 2020/0214
46 Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 4. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss
 2020/0167
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