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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bottrop-Kirchhellen, 2. /2020
Termin: Di, 09.06.2020 15:00 Uhr
Ort: Hauptschule Welheim
46238 Bottrop
Aula der Hauptschule Welheim
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop-Kirchhellen am 28.01.2020 - Nr. 1/2020 -  
2 Antrag der CDU-Bezirksfraktion
hier:
Antrag auf Ausweisung einer Fahrradstraße auf der Straße Kirchhellener Ring zwischen Hackfurthstraße und Rentforter Straße
 
3 Antrag der CDU-Bezirksfraktion
hier:
Hinweisschilder auf das stationäre Messgerät an der Bottroper Straße zur Verkehrssicherung
 
4 Antrag der CDU-Bezirksfraktion
hier:
Klärung/Entschärfung der Verkehrsproblematik an der Kreuzung Haupt-/Pels-/Feldhausener Straße
 
5 Antrag der CDU-Bezirksfraktion
hier:
Anpflanzung von Bäumen im Neubaugebiet Tappenhof
 
6 Bepflanzung Tappenhof und weitere Straßen (An der Berufsschule, Ludgeristraße, Paul-Moor-Weg, B-Plan, Brentanostraße und westlich Gartenstraße) 2020/0243
7 Antrag der SPD-Bezirksfraktion
hier:
Antrag auf Überprüfung einer Entschärfung der Verkehrssituation in der Nähe des Kreisverkehres Oberhofstraße - Speziell: Einbiegen vom Fries Kamp (zwischen den Hausnummern 2 und 4) auf die Schulze-Delitzsch-Straße und umgekehrt sowie vom gegenüberliegenden Parkplatz (Rückseite der Volksbank) auf die Schulze-Delitzsch-Straße und umgekehrt
 
8 Antrag der SPD-Bezirksfraktion
hier:
Errichtung eines Funkmastes an der L623 Vossundern
 
9 Errichtung eines Funkmastes an der L623 Vossundern
hier: Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 20.04.2020
2020/0216
10 Antrag der SPD-Bezirksfraktion
hier:
Antrag bezüglich eines Berichts auf Prüfung der Anlegung eines überdachten Wartehäuschens an der Haltestelle Brabecker Weg (Richtung Kirchhellen, Dorsten) mit evtl. Diskussion
 
11 Änderung Nr. 14 des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Fläche für den Gemeinbedarf „Feuerwehr“ westlich der Rentforter Straße und zur Darstellung einer Grünfläche nördlich der Straße Im Pinntal
hier: 1. Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans
2. Billigung des Änderungskonzepts
3. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2020/0173
12 Bebauungsplan Nr. 98 „Feuer- und Rettungswache II“
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigung des Plankonzepts
3. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2020/0174
13 Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 4. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss
2020/0167
14 Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 5. Änderung;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Billigung des Planentwurfs
4. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
2020/0168
15 Lärmaktionsplan der 3. Stufe 2020/0207
16 Übergangsverfahren zu den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/2021 2020/0130
17 Ermittlung der Kommunalen Klassenrichtzahl gem. § 6a der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz für das Schuljahr 2020/21 2020/0180
18 Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit;
hier: Zweite Änderung der Richtlinie des Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit
2020/0214
19 Einführung des Nachhaltigkeits-Checks für Beschlussvorlagen der Stadt Bottrop 2020/0071
20 Bericht zur (zukünftigen) Ausgestaltung der Quartiersarbeit in Bottrop 2020/0209
21 Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen - Sachstandsbericht 2020/0176
22 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020 2020/0192
23 Bezirkliche Haushaltsmittel 2020/0135
24 Beschaffung von Spielgeräten im Jahr 2020 2020/0226
25 Bewertung Verkehrsversuch Hauptstraße in Kirchhellen
Hier: Einrichtung einer Einbahnstraße ab Einmündung Schulstraße in Richtung Schulze-Delitzsch-Straße
2020/0142
26 Verkehrsproblematik auf dem Wiesengrund
Hier:
Antrag nach § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW der Anwohner auf dem Wiesengrund
2020/0118
27 Antrag nach § 24 GO NRW auf Umbenennung der Loewenfeldstraße in Maria-Lippert-Straße 2020/0161
28 Anträge der Parteien
hier:
Sachstandsübersicht
 
29 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung  
29.1 Obstpflücken auf städtischen Streuobstwiesen  
29.2 Kreisverkehr Feldhausener Straße/Hauptstraße/Pelsstraße  
29.3 Nächster Sitzungstermin  
30 Anfragen und Mitteilungen  
30.1 Anfragen der SPD-Fraktion  
30.2 Parkplatz Loewenfeldstraße/Am Tollstock  
30.3 Geschwindigkeitssituation auf der Utschlagstraße  
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