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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt, 2. /2020
Termin: Do, 25.06.2020 15:00 Uhr
Ort: Dieter-Renz-Halle
46236 Bottrop
Große Sporthalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds 2020/0276
2 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2020 - Nr. 1 / 2020 -  
3 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2020:
Regenbogenbeflaggung am 17. Mai - Für Solidarität und sexuelle Vielfalt		  
4 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2020:
Aus der Krise lernen - Impulsprogramm für Handel, Wirtschaft und Gesellschaft in Bottrop		  
5 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020:
Maßnahmen in der Corona-Krise für eine gesunde Wirtschaft, gesunde Mobilität und soziale Gerechtigkeit in Bottrop		  
6 Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.06.2020:
Gremium der analytischen Dienstpostenbewertung		  
7 Einrichtung einer Busspur auf der L 631;
hier: Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 08.05.2020		 2020/0229
8 Nachnutzung freiwerdender Bergbauflächen auf dem Gebiet der Stadt Bottrop;
hier: Antrag der ödp-Ratsfraktion vom 11.06.2020		 2020/0284
9 Fusionsmöglichkeiten der Nahverkehrsbetriebe in unserer Region;
hier: Antrag der ödp-Ratsfraktion vom 11.06.2020		 2020/0285
10 Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit 2020/0279
11 Verlängerung des Auftrages zur administrativen und inhaltlichen Unterstützung des "Bündnisses Buntes Bottrop" sowie zur Fertigstellung und Umsetzung eines stadtweiten Aktionskonzeptes gegen Rechtsradikalismus 2020/0137
12 Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie 2020/0165
13 Besetzung von Gremien
 2020/0164
14 Genehmigung der Wiederbestellung des Sparkassendirektors Thomas Schmidt als Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Bottrop für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.08.2022 2020/0159
15 Änderung der Hauptsatzung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 alte
Fassung, Satz 3 neue Fassung GO NRW		 2020/0160
16 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung aus Anlass der Bildung eines Integrationsausschusses ab der Wahlperiode 2020 2020/0136
17 Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder 2020/0220
18 Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO) 2020/0274
19 Erlass einer neuen Satzung für die Sparkasse Bottrop 2020/0177
20 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020 2020/0192
21 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, 07.06.2020. 2020/0248
22 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, 27. September 2020 2020/0232
23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Neufassung der beiden Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege bzw. für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich 2020/0182
24 Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2018
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
 2020/0269
25 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
Aufstockungsoption bei Kontrollwechsel (CoC-Klausel)
Einbringung des neu zu erwerbenden Geschäftsanteils an der Emscher-Lippe Energie GmbH in den Bottroper Sport- und Bäderbetrieb (BSBB)		 2020/0191
26 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2019 nach 2020;
hier: Entscheidung des Rates		 2020/0247
27 Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2020
Bericht über die Haushaltsbelastung aufgrund der Corona-Pandemie
2020/0278
28 Liquiditätssicherung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) bis zum Jahresende 2020 2020/0280
29 Zustimmung zum Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH durch die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) 2020/0100
30 Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2019 2020/0178
31 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Errichtungsantrag des Berufskollegs der Stadt Bottrop für eine Fachklasse "Fachkraft für Lagerlogistik" zum 01.08.2020 2020/0140
32 Umzug der Schule am Stadtgarten in das Gebäude der ehemaligen Adolf-Kolping-Schule 2020/0051
33 Befristete Änderung der Entgelte für die Benutzung der städtischen Sportanlagen und der Entgelte für die Bäder

 2020/0281
34 Einführung des Nachhaltigkeits-Checks für Beschlussvorlagen der Stadt Bottrop 2020/0071
35 Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit;
hier: Zweite Änderung der Richtlinie des Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit		 2020/0214
36 Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2019
hier: Stadtumbau West, Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City		 2019/0933
37 Standortanalyse Feuer- und Rettungswache I 2020/0199
38 Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen 2020/0166
39 Gebietsbeschluss Stadtumbaugebiet "Freiheit Emscher" 2020/0198
40 Einleitung des Verfahrens für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Hansaviertel“,
hier: Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB		 2020/0239
41 Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 4. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss
 2020/0167
42 Entschädigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses 2020/0163
43 Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop 2020/0188
44 Lärmaktionsplan der 3. Stufe 2020/0207
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