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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss, 3. /2016
Termin: Di, 28.06.2016 16:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 03.05.2016 - Nr. 2 / 2016 -  
2 Besetzung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten
hier: Vorstellung von Bewerber/innen		 2016/8877
3 Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
hier: Wahlperiode der Personalvertretung vom 01.07.2016 bis 30.06.2020		 2016/8866
4 Vertreter der Stadt Bottrop in der Aufsichtsratssitzung der Innovation City Management GmbH (ICM);
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW		 2016/8874
5 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Bottrop für das Jahr 2016 2016/8777
6 Änderung der Satzung zur Förderung des Leistungssports in Bottrop 2016/8811
7 Neufassung der Richtlinien der Stadt Bottrop über die Gewährung von Zuschüssen für die Durchführung von interkulturellen Veranstaltungen und Projekten 2016/8790
8 Zukunftsstadt Bottrop: Rahmenprojekte und Maßnahmen zur Umsetzung der "Vision Bottrop 2030+". 2016/8767
9 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2015 2016/8841
10 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2015;
hier: Entlastung des Herrn Oberbürgermeisters Bernd Tischler		 2016/8842
11 RWE AG - Aktien
hier: Treuhandvertrag mit der Vestische Straßenbahnen GmbH (VEST)		 2016/8845
12 Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2016 2016/8871
13 Zustimmung zur Leistung von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW;
hier: Entscheidung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses		 2016/8872
14 Erweiterung Josef Albers Museum 2016/8868
15 Mehrgenerationenhaus der Evang. Kirche Bottrop 2016/8867
16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW
hier:
Festlegung der von der Stadt Bottrop durchzuführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 und 2018		 2016/8796
17 Wohnbauflächenkonzept 2025 2016/8744
18 Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie (Covenant of Mayors for Climate & Energy)
hier: Beitritt der Stadt Bottrop		 2016/8864
19 Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2015
hier: Stadtumbau West
a) Stadtumbaugebiet Innenstadt / Innovation City
b) Sanierung des Rathauses (energetische Erneuerung und Schaffung von
Barrierefreiheit)		 2016/8765
20 Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3.09/8 "Osterfelder Straße, Westring, verlängerte Schützenstraße, Straße Am Quellenbusch";
hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung
2. Satzungsbeschluss		 2016/8717
21 Bebauungsplan Nr. 95 "Gertskamp"
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Änderung des Planentwurfs
3. Satzungsbeschluss		 2016/8812
22 Bebauungsplan Nr. 67 "Im Mandel" (Filmpark) - 6. Änderung
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss		 2016/8813
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