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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss, 5. /2019
Termin: Di, 12.11.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
46236 Bottrop
Sitzungszimmer 111
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Ein- und Durchfahrtsverbot sowie Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtteil Ebel		 2019/0788
2 Besetzung von Gremien 2019/0876
3 Benennung ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) 2019/0882
4 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Innovation City Management GmbH 2019/0869
5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB) 2019/0874
6 Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 des Landes Nordrhein-Westfalen 2019/0736
7 Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften vom 18. Dezember 2018
Hier: § 27 - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte		 2019/0725
8 Kommunale Pflegeplanung und verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW 2019/0740
9 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Sachstandsbericht zur Umsetzung in den Jahren 2017 und 2018 2019/0812
10 Einrichtung eines Jugendparlamentes für die Stadt Bottrop
 2019/0818
11 Vereinbarung zur Kooperation im Rahmen des Landesprogramms "Zusammen im Quartier- Kinder stärken- Zukunft sichern" 2019/0840
12 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2019/0851
13 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Kleiststraße in Fuhlenbrock;
hier: 1. Ergebnis der Offenlage
2. Satzungsbeschluss		 2019/0791
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