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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt, 4. /2023
Termin: Di, 19.09.2023 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
46236 Bottrop
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.06.2023 - Nr. 3 /2023 -  
2 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 2023/0400
3 Antrag der AfD-Ratsfraktion auf Nichtanwendung der "Gendersprache"  
4 Antrag der AfD-Ratsfraktion:
Hinwirkung zur Unterstützung von Apothekern in Bottrop bzw. ganz Deutschland, durch Herrn Oberbürgermeister Bernd Tischler in Form eines offenen Briefes gerichtet auf Landes- und Bundesebene		  
5 Rathauserweiterung Droste-Hülshoff-Platz
hier: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen		 2023/0394
6 Besetzung von Gremien 2023/0389
7 Vertretung der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach
hier: Stellvertretendes Mitglied der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand		 2023/0398
8 Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2021
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters		 2023/0333
9 Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2022 2023/0401
10 Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.06.2023 2023/0371
11 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023/0397
12 Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben		 2023/0375
13 Zustimmung zur Leistungen von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW 2023/0392
14 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2022 2023/0321
15 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2022;
hier: Entlastung des Oberbürgermeisters Bernd Tischler		 2023/0320
16 Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW		 2023/0396
17 Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)
hier: Stammkapitalerhöhung durch Sacheinlage		 2023/0376
18 Änderung des Wasserkonzessionsvertrages mit der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH 2023/0360
19 Zustimmung zu der Einführung des Deutschland-Tickets für Schüler:innen in Bottrop
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW		 2023/0300
20 Erhöhung der Zügigkeit an vier Grundschulstandorten 2023/0310
21 Fortschreibung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) bzw. §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) 2023/0378
22 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2023/0368
23 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch „Holthausener Straße“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss		 2023/0241
24 Neubau der Hauptfeuerwache Bottrop (FW1)
Hier: Planungs- und Beschaffungsbeschluss		 2023/0369
25 Einführung eines Qualitätsmesssystems für die Gebäudereinigung in städtischen Gebäuden 2023/0393
26 "Prima.Klima.Ruhrmetropole" - Quartier Bottrop-Kirchhellen 2023/0355
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