Inhalt anspringen

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Stadt, 4. /2023
Termin: Di, 19.09.2023 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
46236 Bottrop
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.06.2023 - Nr. 3 /2023 -  
2 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 2023/0400
3 Antrag der AfD-Ratsfraktion auf Nichtanwendung der "Gendersprache"  
4 Antrag der AfD-Ratsfraktion:
Hinwirkung zur Unterstützung von Apothekern in Bottrop bzw. ganz Deutschland, durch Herrn Oberbürgermeister Bernd Tischler in Form eines offenen Briefes gerichtet auf Landes- und Bundesebene		  
5 Rathauserweiterung Droste-Hülshoff-Platz
hier: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen		 2023/0394
6 Besetzung von Gremien 2023/0389
7 Vertretung der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach
hier: Stellvertretendes Mitglied der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand		 2023/0398
8 Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2021
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters		 2023/0333
9 Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2022 2023/0401
10 Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.06.2023 2023/0371
11 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023/0397
12 Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben		 2023/0375
13 Zustimmung zur Leistungen von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW 2023/0392
14 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2022 2023/0321
15 Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2022;
hier: Entlastung des Oberbürgermeisters Bernd Tischler		 2023/0320
16 Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW		 2023/0396
17 Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)
hier: Stammkapitalerhöhung durch Sacheinlage		 2023/0376
18 Änderung des Wasserkonzessionsvertrages mit der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH 2023/0360
19 Zustimmung zu der Einführung des Deutschland-Tickets für Schüler:innen in Bottrop
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW		 2023/0300
20 Erhöhung der Zügigkeit an vier Grundschulstandorten 2023/0310
21 Fortschreibung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) bzw. §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) 2023/0378
22 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2023/0368
23 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch „Holthausener Straße“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss		 2023/0241
24 Neubau der Hauptfeuerwache Bottrop (FW1)
Hier: Planungs- und Beschaffungsbeschluss		 2023/0369
25 Einführung eines Qualitätsmesssystems für die Gebäudereinigung in städtischen Gebäuden 2023/0393
26 "Prima.Klima.Ruhrmetropole" - Quartier Bottrop-Kirchhellen 2023/0355
${html.arvedui.tree.navigationJavaScript.label_}
${html.arvedui.search.moreLikeThis.label_}
${html.arvedui.search.form.label}
Einfache Suche

Cookies erleichtern die Bereitstellung von Diensten auf dieser Webseite. Mit der Nutzung der Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Stadt Bottrop Cookies verwendet. Weitere Informationen finden Sie unter dem nebenstehenden Link zum Datenschutz.

Datenschutz